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   LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04   

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https://dejure.org/2007,29202
LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04 (https://dejure.org/2007,29202)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.05.2007 - L 4 RA 86/04 (https://dejure.org/2007,29202)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. Mai 2007 - L 4 RA 86/04 (https://dejure.org/2007,29202)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tätigkeit als Lehrerin in einem Lager für "Displaced Persons"; Anspruch auf Gewährung einer Altersrente; Glaubhaftmachung eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses durch Vorlage eines Mitgliedsausweises der "Jewish Teachers Union in Germany"; Vorliegen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Berlin, 07.08.2003 - L 8 RA 54/00

    Anspruch auf Feststellung glaubhaft gemachter Beitragszeiten ; Vorliegen einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04
    Auch in Fällen eines Beschäftigungsverhältnisses in einem DP-Lager müssten deshalb im Einzelfall ausreichende Anhaltspunkte für eine Beitragsabführung bestehen (Bezugnahme auf LSG Berlin, Urteil vom 7. August 2003, L 8 RA 54/00).

    Gleichzeitig ist nicht ausgeschlossen, dass die Klägerin unmittelbar bei der Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen angestellt war oder auch bei einer der externen Wohlfahrtsorganisationen, z.B. dem American Jewish Joint Distribution Committee oder der jüdischen Berufsausbildungsorganisation ORT (vgl. hierzu mit Nachweis zur geschichtswissenschaftlichen Literatur das Urteil des 8. Senats des Landessozialgerichts Berlin vom 7. August 2003, L 8 RA 54/00, zitiert nach juris).

  • SG Berlin, 11.05.2004 - S 9 RA 4599/00

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Altersrente nach dem Fremdrentengesetz (FRG);

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04
    Eine Beitragsabführung ist genauso wahrscheinlich wie unwahrscheinlich; die "Pattsituation" geht zu Lasten der Klägerin (vgl. zur Beweislage für DP-Lager im bayerischen Teil der amerikanischen Besatzungszone ausführlich die 9. Kammer des Sozialgerichts Berlin, Urteil vom 11. Mai 2004, S 9 RA 4599/00, dokumentiert bei www.sozialgerichtsbarkeit.de).

    Dies gilt auch und gerade in Zusammenhang mit der Beschäftigung von so genannten DP´s in DP-Lagern unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs (ebenso [mit einzelfallbezogener Betrachtung]: 8. Senat des Landessozialgerichts Berlin, Urteil vom 15. Mai 2003, L 8 RA 4/99 sowie 9. Kammer des Sozialgerichts Berlin, Urteil vom 11. Mai 2004, S 9 RA 4599/00, veröffentlicht jeweils bei www.sozialgerichtsbarkeit.de).

  • BSG, 17.12.1986 - 11a RA 59/85

    Kriegsfolge - Beweisnot - Anspruchsnachweis - Fehlverhalten des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04
    Es gibt keinen Rechtssatz, wonach eine nachgewiesene Beschäftigung gleichzeitig die Entrichtung von Beiträgen glaubhaft werden lässt (ebenso: Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Dezember 1986, 11a RA 59/85, SozR 5745 § 1 VuVO Nr. 2; Urteil vom 7. September 1989, 5 RJ 79/88, Reg.-Nr. 18952 (BSG-Intern); Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Januar 2002, L 3 RJ 88/00; zitiert jeweils nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2002 - L 3 RJ 88/00

    Anspruch auf Altersruhegeld gegenüber der deutschen gesetzlichen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04
    Es gibt keinen Rechtssatz, wonach eine nachgewiesene Beschäftigung gleichzeitig die Entrichtung von Beiträgen glaubhaft werden lässt (ebenso: Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Dezember 1986, 11a RA 59/85, SozR 5745 § 1 VuVO Nr. 2; Urteil vom 7. September 1989, 5 RJ 79/88, Reg.-Nr. 18952 (BSG-Intern); Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Januar 2002, L 3 RJ 88/00; zitiert jeweils nach juris).
  • BSG, 07.09.1989 - 5 RJ 79/88
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04
    Es gibt keinen Rechtssatz, wonach eine nachgewiesene Beschäftigung gleichzeitig die Entrichtung von Beiträgen glaubhaft werden lässt (ebenso: Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Dezember 1986, 11a RA 59/85, SozR 5745 § 1 VuVO Nr. 2; Urteil vom 7. September 1989, 5 RJ 79/88, Reg.-Nr. 18952 (BSG-Intern); Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Januar 2002, L 3 RJ 88/00; zitiert jeweils nach juris).
  • LSG Berlin, 14.02.2003 - L 5 RA 2/00

    Anerkennung einer Beschäftigung in Polen als Beitragszeit im Sinne des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04
    In ständiger Rechtsprechung hat der Senat in geringfügig anderen (fremdrentenrechtlichen) Zusammenhängen den Standpunkt vertreten, dass eine "Beitragstreue" von Arbeitgebern nicht grundsätzlich unterstellt werden kann und die Anerkennung versicherungsrechtlich relevanter Zeiten auch davon abhängt, ob im Einzelfall konkrete Indizien vorliegen, aus denen sich eine Glaubhaftmachung gerade auch der Beitragsabführung ergibt (vgl. z.B. Urteil vom 14. Februar 2003, L 5 RA 2/00, veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Berlin, 15.05.2003 - L 8 RA 4/99

    Anerkennung von Beitragszeiten bei Ansprüchen nach dem

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04
    Dies gilt auch und gerade in Zusammenhang mit der Beschäftigung von so genannten DP´s in DP-Lagern unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs (ebenso [mit einzelfallbezogener Betrachtung]: 8. Senat des Landessozialgerichts Berlin, Urteil vom 15. Mai 2003, L 8 RA 4/99 sowie 9. Kammer des Sozialgerichts Berlin, Urteil vom 11. Mai 2004, S 9 RA 4599/00, veröffentlicht jeweils bei www.sozialgerichtsbarkeit.de).
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